Regionalplanung

Der Regionalplan ist das zentrale planerische Instrument zur verbindlichen Koordination der Raumnutzungen in der Region. Mit den darin enthaltenen Zielaussagen werden auf der Grundlage des regionalpolitischen Entschlusses der Verbandsversammlung wichtige Weichenstellungen für eine nachhaltige Raumentwicklung vorgenommen. Als "Kursbuch der Region Südlicher Oberrhein" leistet der neue Regionalplan einen wichtigen Beitrag, die Region mit ihren wirtschaftlichen, demografischen, sozialen und kulturlandschaftlichen Stärken zu erhalten und weiter zu entwickeln.

Regionalplan Südlicher Oberrhein 3.0

Der Regionalplan (ohne Kapitel 4.2.1 Windenergie)  ist am 8.12.2016 als Satzung beschlossen und am 26.06.2017 vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg genehmigt worden. Er ist seit 22.09.2017 verbindlich. Nach 1980 und 1995 ist es der dritte Regionalplan der Region Südlicher Oberrhein. Er löst den bisherigen Regionalplan 1995 mit seinen zahlreichen Nachträgen ab.

Ergänzende Dokumente zu gebietskonkreten Festlegungen:

Eine Übersicht über das förmliche Verfahren, Gremienbeschlussvorlagen und Planungsgrundlagen finden sie hier.

Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie

Die Verbandsversammlung hat am 25.01.2018 im Rahmen des zweiten Offenlage- und Beteiligungsverfahrens  Abwägungsbeschlüsse über sämtliche eingegangenen Einzelanregungen zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz- und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) gefasst und sich die Abwägungsentscheidungen des Planungsausschusses aus dem ersten Beteiligungsverfahren zu eigen gemacht.

Ferner hat sie das Kapitel als Satzung beschlossen.

Die mit dieser Teilfortschreibung ergänzten Festlegungen Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz- und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2), bestehen aus

Weitere Unterlangen:

Die Planunterlagen wurden dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg zur Genehmigung vorgelegt. Rechtskraft erhält die Teilfortschreibung mit Veröffentlichung der Genehmigung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg. Alle Einwender werden nach der Genehmigung über die Behandlung ihrer Stellungnahmen informiert.

Eine Übersicht über das förmliche Verfahren, Gremienbeschlussvorlagen und Planungsgrundlagen finden sie hier.

Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.3 Abfallwirtschaft

Der Planungsausschuss des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein hat am 21. Juni 2018 die Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 3.0, Kapiteln 4.3 Abfallwirtschaft und damit verbunden Änderungen in den Kapiteln 3.1.1 Regionale Grünzüge und 3.1.2 Grünzäsuren beschlossen. Ferner wurde die Verbandsgeschäftsstelle mit der Durchführung des Beteiligungsverfahrens beauftragt. Weitere Informationen dazu entnehmen sie bitte der Sitzungsvorlage DS PlA 10/2018.

Wie kann ich mich beteiligen und was habe ich zu beachten?

In der Zeit vom 16. Juli 2018 bis 16. August 2018 findet die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 3.0, Kapitel 4.3 Abfallwirtschaft sowie der Kapitel 3.1.1 Regionale Grünzüge und 3.1.2 Grünzäsuren statt.

Zu dem Planentwurf, dessen Begründung und dem Umweltbericht kann jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis spätestens 16. August 2018 schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch unter info@rvso.de Stellung nehmen. Für elektronisch verfasste Stellungnahmen kann zudem das eingerichtete Online-Beteiligungsportal genutzt werden.

Träger öffentlicher Belange  (vgl. Verteilerliste) werden gebeten, ihre Stellungnahme umgehend, spätestens bis 9. Oktober 2018 abzugeben.

Nach Ablauf der o.g. Fristen sind alle Stellungnahmen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 9 Abs. 2 Satz 4 ROG).


Wo finde ich die Anhörungsunterlagen in digitaler Fassung?

Alle Unterlagen des Offenlage-Entwurfs zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden kann, finden Sie hier zum Download:

Die in diesem Verfahren angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 lit e) der Datenschutz-Grundverordnung i.V.m. § 9 Abs. 1 ROG i.V.m. § 12 Abs. 1 LplG unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Bundes- und Landesdatenschutzgesetzes entsprechend der Datenschutzerklärung des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein  Datenschutzerklärung verarbeitet.


Wo kann ich die Anhörungsunterlagen in gedruckter Fassung einsehen?

Der Offenlage-Entwurf zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.3 Abfallwirtschaft sowie der Kapitel 3.1.1 Regionale Grünzüge und 3.1.2 Grünzäsuren liegt vom 16. Juli 2018 bis 16. August 2018 in gedruckter Fassung zur Einsicht für jedermann während der Sprechzeiten wie folgt aus:

  • Regionalverband Südlicher Oberrhein, EG Zimmer-Nr. 04, Reichsgrafenstr. 19, 79102 Freiburg i. Br.,
    Sprechzeiten:
    Montag bis Donnerstag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Freitag: 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr
    und nach Vereinbarung (Telefon: 0761 / 70327-0)

  • Stadt Freiburg i. Br., Beratungszentrum Bauen und Energie, im EG des Rathauses im Stühlinger (Altbau), Fehrenbachallee 12, 79106 Freiburg i. Br.,
    Sprechzeiten:
    Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr
    Dienstag 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Donnerstag: 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr

  • Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich 530, Zimmer-Nr. 417, Stadtstr. 2, 79104 Freiburg i. Br.,
    Sprechzeiten:
    nach Vereinbarung (Telefon: 0761 / 2187-5310)

  • Landratsamt Emmendingen, Fachbereich Bauleitplanung, Zimmer-Nr. 145, Bahnhofstr. 2-4, 79312 Emmendingen,
    Sprechzeiten:
    Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
    Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

  • Landratsamt Ortenaukreis, Dezernat 6 - Kommunales, Gewerbeaufsicht und Umwelt, Zimmer-Nr. 208 A, Badstr. 20A, 77652 Offenburg,
    Sprechzeiten:
    Montag bis Freitag: 8.30 Uhr bis 16.00 Uhr
    Donnerstag 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Zur öffentlichen Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung.

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