Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses vom 20.11.2008
- Offenlage - - Aus- und Neubau der Rheintalbahn Karlsruhe - Basel
hier: Planfeststellungsverfahren zum Abschnitt 8.1 Riegel - March
(siehe Sitzungsvorlage DS PlA 01/09)
- beschließend - - Grünbuch Transeuropäische Netze (TEN-V), Überprüfung der Politik
hier: Gemeinsame Stellungnahme
(siehe Sitzungsvorlage DS PlA 02/09)
- beschließend - - EU-Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt
(siehe Drucksache DS PlA 03/09)
- beschließend - - Zielabweichungsverfahren (ZAV) nach § 24 LplG
hier: Antrag der Gemeinde Neuried auf Zulassung einer Abweichung von Zielen des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die im Rahmen der Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehene Darstellung einer Sonderbaufläche "Geothermiekraftwerk, Biomassekraftwerk und Holztrocknungsbetrieb"
(siehe Sitzungsvorlage DS PlA 04/09)
- beschließend - - Anträge und Anfragen