Tagesordnung

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses vom 06.05.2009
    - Offenlage -
  2. Aus- und Neubau der Rheintalbahn
    (siehe Tischvorlage vom 23.07.2009)
    - beschließend -
  3. Regionales Entwicklungskonzept zur Nutzung regenerativer Energien und zur Reduktion der CO 2 -Emissionen in der Region Südlicher Oberrhein
    hier: Weiterentwicklung der Strategischen Partnerschaft
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 05/09)
    - beschließend -
  4. Regionalplan Südlicher Oberrhein - Kapitel „Windenergie“ 2006
    hier: Stellungnahme des Regionalverbands Südlicher Oberrhein zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Windenergieanlage Steigers Eck“ der Stadt Hornberg
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 06/09)
    - beschließend -
  5. Regionalplan Südlicher Oberrhein - Kapitel „Windenergie" 2006
    hier: Bericht des Arbeitskreises Windenergie gemäß Beschluss des Planungsausschusses vom 20.11.2008"
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 07/09)
    - beschließend -
  6. Zielabweichungsverfahren nach § 24 LplG;
    Antrag der Stadt Bad Krozingen auf Zulassung einer Abweichung von einem Ziel des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die Errichtung eines Wohnmobilstandplatzes und eines Parkplatzes
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 08/09)
    - beschließend -
  7. Zielabweichungsverfahren nach § 24 LplG;
    Antrag der Gemeinde Berghaupten auf Zulassung einer Abweichung von einem Ziel des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die Errichtung eines Informationscenters für den Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord („Naturparkportal Vorderes Kinzigtal“)
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 09/09)
    - beschließend -
  8. Europa- und Bundesprojekte mit Beteiligung des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein
    hier: Sachstandsbericht
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 10/09
    und Anlage MORO-Informationen 5/1)
    - Information -
  9. Landesbündnis Pro Rad
    (siehe Sitzungsvorlagen DS PlA 11/09)
    - Information -
  10. Neufassung des Raumordnungsgesetzes des Bundes (ROG) mit Wirkung vom 30.06.2009
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 12/09)
    - Information -
  11. Anträge und Anfragen