Datum: 25.02.2010


Planungsausschuss

Sitzungsort: Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald
Stadtstr. 2
79104 Freiburg,Großer Sitzungssaal des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald
Beginn:14:30 Uhr

 

Tagesordnung

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses vom 26.11.2009
    - Offenlage -
  2. Fortschreibung Landschaftsrahmenplan Südlicher Oberrhein 2025
    hier: Sachstand und Ausblick
    - Information -
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 01/10)
  3. Regionales Entwicklungskonzept zur Nutzung regenerativer Energien und zur Reduktion der CO 2-Emissionen
    hier: Projekt „Monitoring der Umsetzung der Klimaschutzstrategie der Region Südlicher Oberrhein für die Jahre 2007, 2008 und 2009“
    - Information -
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 02/10)
  4. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (mit inzidentem Antrag auf Abweichung von einem Ziel des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel Windenergie 2006) zur Aufstellung und zum Betrieb einer Windkraftanlage “Scheerberg“ auf dem Grundstück Flst-Nr. 282 der Gemarkung Freiamt
    - beschließend -
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 03/10)
  5. Zielabweichungsverfahren (ZAV) nach § 24 LplG Antrag der Gemeinde Neuried auf Zulassung einer Abweichung von Zielen des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die im Rahmen der Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehene Darstellung einer Sonderbaufläche „Geothermiekraftwerk, Biomassekraftwerk und Holztrocknungsbetrieb“
    hier: Erneute Vorlage nach Einreichung weiterer Unterlagen durch die Gemeinde Neuried und dem Zweckverband Gewerbepark BA.SIC
    - beschließend -
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 04/10)
  6. Fortschreibung des Generalverkehrsplans von Baden-Württemberg
    - beschließend -
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 05/10)
  7. Landesgeodatenzugangsgesetz
    - Information -
    (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 06/10)
  8. Aus- und Neubau der Rheintalbahn
    hier: Aktueller Sachstand
    - mündlicher Bericht -
  9. Anträge und Anfragen

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