Datum: 26.05.2011


Planungsausschuss

Sitzungsort: Emmendingen
Bahnhofstr. 2-4
79312 Emmendingen,Großer Sitzungssaal des Landratsamtes Emmendingen
Beginn:14:00 Uhr

T A G E S O R D N U N G

1.    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses vom 24.02.2011

       - Offenlage -  

2.    Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 2025

       hier:   Kapitel 3.5 Gebiete für Rohstoffvorkommen
        - 3.5.1 Gebiete für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe
        - 3.5.2 Gebiete zur Sicherung von Rohstoffen

(siehe Sitzungsvorlage DS PlA 05/11)

       Fachvortrag:

       „Rohstoffgeologische Situation in der Region Südlicher Oberrhein“ von Herrn Abteilungspräsident
        Prof. Dr. Ralph Watzel, Abt. 9 des RP Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe
        und Bergbau -  LGRB -                                                    

       -  beschließend -

3.    Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 2025

       hier:   Kapitel 3.3 Gebiete zur Sicherung von Wasservorkommen

(siehe Sitzungsvorlage DS PlA 06/11)                                                  

       Fachvorträge:
       zum Gutachten „Wichtige Bereiche für die Trinkwasserversorgung“ von
       Herrn Abteilungspräsident  Prof. Dr. Ralf Watzel, Abt. 9 des RP Freiburg
       und Herrn Abteilungspräsident Ulrich Springer, Leiter der Abt. 5 (Umwelt) des RP Freiburg

       -  beschließend  -

4.    Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 2025

       hier:   Kapitel 3.4 Gebiete für den vorbeugenden Hochwasserschutz

       (siehe Sitzungsvoralge DS PlA 07/11)

       Fachvortrag:

      zum Gutachten zu „Potenziellen Deichrückverlegungsflächen im Rahmen
      des Hochwasserschutzes“ durch Herrn BD Bernhard Burkart, Leiter des
      Referats 53.1 (Hochwasserschutz, Planung, Bau) des RP Freiburg

        -  beschließend  -

5.    Zielabweichungsverfahren (ZAV) nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 24 LplG

       Antrag des Gemeindeverwaltungsverbandes Kaiserstuhl - Tuniberg auf
       Zulassung einer Abweichung

       von Zielen des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die Entwicklung
       eines Marktstandortes (Kleinflächiger Lebensmitteleinzelhandel)

       (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 08/11)
       
-  beschließend  -

6.    Projektiertes Factory Outlet Center (FOC) in  Sainte-Croix-en-Plaine bei Colmar/Frankreich

       (siehe Sitzungsvoralge DS PlA 09/11)
        -  beschließend -

7.    3. Änderung des Regionalplans 2015 des Regionalverbands Nordschwarzwald
       Plansatz 2.9.3 - Agglomeration - sowie parallele Aufhebung
       der 1. Änderung des Regionalplans 2015, Plansatz 2.9.3

       hier:   Stellungnahme des Regionalverbands Südlicher Oberrhein

       (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 10/11)
       -  beschließend -

8.    Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim, Ballrechten-Dottingen und Eschbach - Sonderbaufläche „Lebensmittelmarkt“ auf der Gemarkung  Ballrechten-Dottingen
       hier:     Stellungnahme des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein
       nach § 4 Abs. 1 BauGB                          

       (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 11/11)
        - beschließend -

9.    Kernkraftwerk Fessenheim
       hier: Resolution zur sofortigen Stilllegung des Kernkraftwerkes Fessenheim

       (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 12/11)
        - beschließend -

10.  Mitgliedschaft im Trinationalen Atomschutzverband (TRAS)

        (siehe Sitzungsvorlagen DS PlA 13/11)
         - beratend -

11. Aus- und Neubau der Rheintalbahn

       hier:   Resolution zum "Schutz der Bevölkerung vor Gefahrgutunfällen"

       (siehe Sitzungsvorlage DS PlA 14/11)
         -  beschließend  -

12.  Anträge und Anfragen


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