Datum: 15.12.2011


Verbandsversammlung

Sitzungsort: Landratsamt Ortenaukreis, Großer Sitzungsssaal
Badstr. 20
77652 Offenburg
Beginn:14:00 Uhr

  TAGESORDNUNG 
  

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung vom 09.12.2010
    -   Offenlage   -

  2. Energiepolitik der Landesregierung – Ziele und Umsetzungsstrategie
    Referent: Minister Franz Untersteller, MdL, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
    -   Information mit Aussprache   -

  3. Ausscheiden und Nachrücken eines Mitglieds der Verbandsversammlung 
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 01/11)
    -   beschließend   -

  4. Besetzung der Ausschüsse
    hier: - Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Hauptausschusses 
            - Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Planungsausschusses
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 02/11)
    -   beschließend   -

  5. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (und Antrag auf Abweichung von einem Ziel des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel Windenergie 2006) zur Aufstellung und zum Betrieb von zwei Windkraftanlagen im Gewann „Hinterer Hochwald“ auf der Gemarkung St. Peter
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 03/11)
    -  beschließend -

  6. Mitgliedschaft im Trinationalen Atomschutzverband (TRAS)
    (siehe Sitzungsvorlage  DS VVS 04/11)
    -   beschließend   -

  7. Aus- und Neubau der Rheintalbahn
    hier: Forschungsprojekt „Gesundheitsgefährdung durch Schienenlärm an der Rheinschiene“           
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 05/11)
    -   beschließend   -

  8. Weiterbau der B 31 West - Resolution zur Fortsetzung des Planfeststellungsverfahrens -        
    hier: Antrag der CDU-Fraktion
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 06/11)
    -   beschließend   -

  9. Jahresrechnung 2010
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 07/11 und Jahresrechnung 2010)
    -   beschließend   -

  10. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012                     
    (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 08/11 und Haushalt 2012)
    -   beschließend   - 

  11. Anträge und Anfragen

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